Kategorie: Aktuelles

  • Deine E-Mail für die Neuauszählung- in wenigen Tagen gingen bereits über 10.000 Unterstützer-Mails an den Wahlprüfungsausschuss

    Deine E-Mail für die Neuauszählung- in wenigen Tagen gingen bereits über 10.000 Unterstützer-Mails an den Wahlprüfungsausschuss

    Einfacher geht’s nicht:

    Variante1:
    Den Link anklicken und ein vorgefasster Text an alle relevanten Empfänger öffnet sich in Deinem E-Mail-Programm.
    Dann nur noch den eigenen Namen darunter setzen und abschicken.

    Variante 2:
    Wer kein extra Programm nutzt und seine E-Mails über den Browser versendet, findet den Text und die Adressaten auf der folgenden Website des BSW:

    https://bsw-vg.de/neuauszaehlunng-jetzt-so-kannst-du-unsere-forderung-unterstuetzen

    Danke für’s Mitmachen!

  • BSW will es wissen – Werden auch schon Dortmunder Kliniken auf Krieg gegen Russland vorbereitet?

    BSW will es wissen – Werden auch schon Dortmunder Kliniken auf Krieg gegen Russland vorbereitet?

    Nach einem Artikel vom 4.10.25 in der Online-Ausgabe der Berliner Zeitung fragt sich Thomas Zweier als neugewählter Ratsvertreter des BSW, ob auch das Dortmunder Klinikum in Kriegsvorbereitungen involviert ist.

    Der Berliner Zeitung liegt ein 26-seitiges Dokument exklusiv vor, das voller brisanter Szenarien und Anordnungen steckt, die bislang nicht an die Offentlichkeit gelangt sind.

    Da die Bundesregierung das Land so schnell wie möglich kriegstüchtig machen will, wird auch die sogenannte zivile Verteidigung vorangetrieben.

    Krankenhäuser in Berlin sollen nach Angaben der Bundeswehr täglich bis zu 1000 verwundete Soldaten versorgen können. Dafür hat die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege gemeinsam mit den großen Kliniken der Hauptstadt ein streng vertrauliches Arbeitspapier mit dem Namen „Rahmenplan Zivile Verteidigung Krankenhäuser Berlin“ vereinbart.

    Passagen, die jetzt ans Licht der Öffentlichkeit gekommen sind, würden auch das Dortmunder Klinikum und die örtliche Einwohnerschaft massiv belasten.

    Zum einen die nicht beabsichtigte finanzielle Beteiligung des Bundes an der Umstellung auf Kriegstüchtigkeit und zum anderen ein Paradigmenwechsel in der Gesundheitsversorgung.

    Laut der Vorsitzenden des Vereins „Arzte zur Verhütung eines Atomkriegs“ (IPPNW) steht dann nicht mehr die individuelle Gesundheit der Menschen im Mittelpunkt, sondern der Versuch, mit der Realitat eines Krieges zurechtzukommen.

    Weiter meint sie: „Das Mindeste sei es, der Bevölkerung reinen Wein einzuschenken: „Es geht um die Vorbereitung der Krankenhäuser auf Krieg.“ Dieser Meinung schließt sich das BSW an.

    Aber es wird zusätzlich mit Anfragen im Rat bezüglich möglicher Vereinbarungen zwischen städtischem Klinikum und Land reagieren.

    Thomas Zweier, BSW-Ratsmitglied
    Thomas Zweier, BSW-Ratsmitglied
  • Eine Zukunft für das Ruhrgebiet

    Eine Zukunft für das Ruhrgebiet

    Einladung zur Diskussion: Eine Zukunft für das Ruhrgebiet

    BSW Dortmund lädt zur Diskussion über realistische Perspektiven für das Ruhrgebiet und eine Kommunalpolitik mit Weitblick.

    Das Ruhrgebiet – einst das Herz der deutschen Industrie – kämpft heute mit enormen Herausforderungen. Während die etablierte Politik mit grünen Phrasen und unrealistischen Zielen operiert, verschwinden weiterhin Arbeitsplätze, steigt die Armut und wächst die soziale Spaltung. Besonders Dortmund spürt die Folgen einer verfehlten Strukturwandelpolitik: Ganze Stadtteile sind abgehängt, die Kriminalität steigt, und viele Menschen haben das Vertrauen in die Politik verloren.

    Gleichzeitig werden Milliarden für fragwürdige Prestigeprojekte ausgegeben, während die Grundversorgung vernachlässigt wird. Die Energiewende wird ohne Rücksicht auf Kosten und soziale Folgen durchgepeitscht, obwohl bezahlbare Energie die Grundlage für Wohlstand und Arbeitsplätze ist.

    Wir wollen diskutieren:

    • Wie kann das Ruhrgebiet wieder zu wirtschaftlicher Stärke finden?
    • Welche Rolle kann Dortmund als Zentrum der Region spielen?
    • Wie können wir die sozialen Probleme angehen?
    • Welche Infrastrukturen braucht die Region wirklich?
    • Wie schaffen wir eine bezahlbare und verlässliche Energieversorgung?

    Diskutieren Sie mit uns und unseren Gästen:

    • Christian Leye, Generalsekretär und stellv. Bundesvorsitzender des BSW, Landesvorsitzender des BSW NRW
    • Günter Blocks, Geschäftsführer BSW NRW und Spitzenkandidat zum Ruhrparlament
    • Amid Rabieh, Stellv. Parteivorsitzender des BSW, Parteivorsitzender des BSW NRW
    • Anabella Peters, Stellv. Parteivorsitzende BSW NRW
    • Thomas Zweier, Spitzenkandidat für den Stadtrat Dortmund
    • Ulrike Behrendt, Spitzenkandidatin für den Stadtrat Dortmund

    Die Eckdaten der Veranstaltung:

    • Datum: Montag, 1. September 2025
    • Uhrzeit: 18:00 Uhr
    • Ort: Pulsschlag Bürgerhaus, Vogelpothsweg 15, 44149 Dortmund
    • Eintritt: Der Eintritt ist frei
    • Anmeldung: Eine Anmeldung ist nicht erforderlich
    Screenshot
  • Gründung des BSW-Kreisverbandes Dortmund am 19.08.2025

    Gründung des BSW-Kreisverbandes Dortmund am 19.08.2025

    Mit der Gründung des Kreisverbandes Dortmund am 19.08.2025 ist das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) nun auch in der größten Stadt des Ruhrgebiets direkt vor Ort vertreten.

    Eröffnet wurde die Veranstaltung im Haus der Vielfalt, zu der zahlreiche Unterstützer und Mitglieder kamen, vom Landesvorsitzenden Amid Rabieh und der stellvertretenden Landesvorsitzenden Annabella Peters des BSW NRW.

    Aus diesem Anlass erklärt Rabieh: „In Zeiten, in denen knapp die Hälfte der Steuereinnahmen für wahnsinnige Rüstungsausgaben verpulvert werden und wir gleichzeitig, eine beispiellose Deindustrialisierung erleben, braucht es eine starke Opposition vor Ort, die den etablierten Parteien ordentlich auf die Finger haut. Mit der Gründung des Kreisverbandes des BSW in Dortmund haben die Bürger jetzt eine seröse Alternative zur gescheiterten Politik des ‚Weiter so‘.“

    Gewählt wurde ein fünfköpfiger Vorstand für den neu gegründeten Kreisverband, der sich konsequent gegen die von den Altparteien betriebene Mangel- und Elendsverwaltung stellt.

    Der neu gewählte Vorsitzende des Kreisverbandes Dortmund Lars Benedix sagte hierzu: „Auf Bundesebene wird nicht erst seit gestern eine Politik betrieben, die den Kommunen fast jeglichen finanziellen Gestaltungsspielraum nimmt und somit das Subsidiaritätsprinzip systematisch untergräbt. Aufgabe einer jeden seriösen Ratsfraktion wäre es, hiergegen lautstark zu protestieren und alle verfügbaren Mittel zur Linderung der größten Nöte in der Stadt bereitzustellen, anstelle von Prestigeprojekten. Die neuerliche Aufrüstungskampagne der Bundesregierung droht, die Situation in den Kommunen noch weiter zu verschärfen und damit nicht nur den äußeren, sondern auch den sozialen Frieden in Deutschland zu gefährden.“

    Ziel des BSW Dortmund ist es, den Bürgern gleichzeitig ein offenes Ohr und eine Stimme ihrer Sorgen und Probleme zu geben. Dazu finden im Rahmen des Kommunalwahlkampfes aktuell zahlreiche Infostände verteilt über ganz Dortmund statt.

    Ein Schwerpunktthema für das BSW Dortmund ist die Erhaltung von Kleinbetrieben, wie etwa den Kiosken als Orte sozialer Begegnungen (https://kiosk.bsw-vg.nrw/).

    Erreichbar ist der Kreisverband Dortmund für alle Bürger und Interessenten unter: teamdortmund@bsw-vg.net und der Website: https://dortmund.bsw-vg.nrw/.

    KV BSW Dortmund
    Gewählter Vorstand zusammen mit dem Landesvorsitzenden und der stellvertretenden Landesvorsitzenden (v. l. n. r.): Marvin Novy (34, Lokführer), Yenal Celik (37, Dipl.-Betriebsw.), Anastasia Königsmann (51, Dipl.-Kffr.), Annabella Peters (32, Stellv.-LV NRW), Lars Benedix (29, Chemiker), Amid Rabieh (45, LV NRW), Finn Siebert (39, Dipl.-Informatiker). (Foto: Franziska Schmidt)
  • Kommunen am Abgrund: Die Schuldenkrise in NRW braucht jetzt Lösungen!

    Kommunen am Abgrund: Die Schuldenkrise in NRW braucht jetzt Lösungen!

    Nordrhein-Westfalen steht vor einer Zerreißprobe. Während die Bundesregierung ihre Rüstungsorgien mit Unsummen feiert, versinken unsere Städte und Gemeinden in einem Schuldenberg von historischem Ausmaß. Über 55 Milliarden Euro lasten auf den Schultern unserer Kommunen – eine Summe, die ihre Handlungsfähigkeit lähmt und die Zukunft unserer Heimat gefährdet.

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  • Plakatkampagne zur Kommunalwahl

    Plakatkampagne zur Kommunalwahl

    Am 14.09.2025 findet die Kommunalwahl in NRW statt. Räte, Kreistage, Landräte und Bürgermeister werden im ganzen Land gewählt, oft auf Intergrationsräte. In vielen Kommunen tritt das BSW an.

    Hier stellen wir die zentrale Plakatkampagne des BSW vor.

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  • Ihre Plakatspende für das Bündnis Sahra Wagenknecht

    Ihre Plakatspende für das Bündnis Sahra Wagenknecht

    Wahlkampf in NRW aktiv unterstützen

    Am 14. September tritt das Bündnis Sahra Wagenknecht erstmals zur Kommunalwahl in NRW und zur Parlamentswahl im Ruhrgebiet an. Es geht jetzt um eine grundlegende Richtungsentscheidung. Werden Steuergelder weiter für Waffen verschwendet oder sinnvoll für die Nöte der Menschen und der Kommunen eingesetzt.

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  • BSW tritt zur Ruhrparlamentswahl an

    BSW tritt zur Ruhrparlamentswahl an

    Das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) ist am Dienstag [15.07.25] vom Wahlausschuss des Regionalverbands Ruhr zur Ruhrparlamentswahl zugelassen worden. Die Wahl findet am 14. September im Rahmen der NRW-Kommunalwahlen statt.

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  • BSW tritt in Dortmund zur Kommunalwahl an

    BSW tritt in Dortmund zur Kommunalwahl an

    Das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) tritt bei der Kommunalwahl 2025 in allen 41 Wahlkreisen sowie zu den12 Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund mit eigenen Kandidaten an. Dies bestätigte der Wahlausschuss des Rates in seiner heutigen Sitzung. Dafür musste das BSW als neue Partei zunächst rund 1.400 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern im gesamten Stadtgebiet sammeln.

    „Wir sind stolz darauf, dass wir in jeder Ecke Dortmunds – von Brechten bis zur Bittermark, von Aplerbeck bis Lütgendortmund – die nötige Unterstützung mobilisieren konnten“, erklärt BSW-Spitzenkandidat Thomas Zweier. Mehr als 2.000 Gespräche führten die BSW-Aktiven an Haustüren und auf Marktplätzen, vor Bäckereien und in Fußgängerzonen. Dabei erfuhren sie, wo bei den Bürgerinnen und Bürgern der Schuh drückt. Neben den Problemen in unserer Stadt wurden auch oft die Themen der „großen“ Politik genannt: Die erschütternden Bilder aus den Kriegen in Gaza und der Ukraine, die hunderte Milliarden Euro, die in die Aufrüstung gesteckt werden.

    Spitzenkandidat Thomas Zweier blickt nun auf die nächsten Schritte: „Es gilt nun zügig ein Wahlprogramm zu erstellen. Basis dafür werden sowohl die Gespräche mit den Bürgern als auch die vier BSW-Säulen Frieden, soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft und Meinungsfreiheit sein. Anfang August beginnt dann der Wahlkampf.“

    Thomas Zweier
    Unterschriftensammlung BSW (v.l.) Peter Rudolf, Thomas Zweier, Finn Siebert
  • Das BSW will in den Stadtrat

    Das BSW will in den Stadtrat

    Das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) tritt in Dortmund zur Kommunalwahl an. Das BSW wählte letzten Samstag die Kandidaten für 41 Dortmunder Direktwahlkreise sowie für die 12 Bezirksvertretungen. Der ehemalige Ratsherr Thomas Zweier und die Grundschullehrerin Ulrike Behrendt führen die mit 11 Kandidaten besetzte Ratsliste an.

    Zweier war von 2014 bis 2021 im Rat der Stadt. Er hat viele Jahre als Vorarbeiter in der Automobilzulieferindustrie gearbeitet und war dort auch Betriebsrat. Heute arbeitet Zweier als Alltagshelfer an einer Dortmunder Schule. Der 55-Jährige erklärt, warum das BSW antreten will: „Bei der Bundestagswahl haben uns mehr als 14.000 Bürger gewählt. Ihnen möchten wir auch im Stadtrat eine Stimme geben. Wir treten mit erfahrenen Kommunalpolitikern und zahlreichen neuen Gesichtern an, um uns in die Kommunalpolitik einzumischen“, so Zweier weiter. In der Kommune fehle es seit Jahren an allen Ecken und Enden. „Angeblich sei kein Geld da. Doch die im Stadtrat vertretenen Parteien, namentlich SPD, CDU, FDP, Grüne und Linke, haben auf Bundesebene dem größten Aufrüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik zugestimmt. In diese Wunde wollen wir den Finger legen. Anstatt Geld für Rüstung zu verpulvern, wollen wir damit lieber Soziales, Gesundheit, Wohnen, Bildung und zivile Infrastruktur finanzieren.“

    „Als Grundschullehrkraft möchte ich die Erfahrungen und Erwartungen derjenigen einbringen, die täglich mit dem Ergebnis von Sanierungsstau und Spardiktat konfrontiert sind“, ergänzt die Pädagogin Ulrike Behrendt. „Verdreckte Schulgebäude, teils in hoffnungslos marodem Zustand, Platz- und Raummangel, Ausstattung nach Kassenlage, da kann von gleichen Bildungschancen keine Rede sein. Muss es aber, und dafür möchte ich mich einsetzen“, so die 66-Jährige Hombrucherin weiter.

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