Von Ulrike Behrendt und Thomas Zweier
Die Sitzung am 13. November war sehr lang durch viele Unterbrechungen und zog sich bis Mitternacht hin. Zur Begrüßung betonte der neue OB Alexander Kalouti, dass alle hier in diesem Gremium Sitzenden demokratisch gewählt wurden. Er forderte, bei aller Härte in politischen Auseinandersetzungen, einen respektvollen Umgang miteinander zu wahren. Wie nötig diese Worte waren, zeigte sich bereits im Verlauf dieser ersten Sitzung. Höhnisches Gelächter und Zwischenrufe begleiteten die Wahlvorgänge von beiden Seiten des Ratssaales. Sowohl bei den Wahlen der Ausschussbesetzung wie der Ausschussvorsitze ergaben sich kräftige Verschiebungen, die auf detaillierten Absprachen einiger Fraktionen und Gruppen untereinander beruhten. Auf Antrag fanden die Ausschusswahlen geheim statt. Unter anderem die Fraktion Linke/Tierschutzpartei sowie die Gruppen „Die Partei“ und das Bündnis für Vielfalt und Toleranz schoben sich gegenseitig systematisch Stimmen zu. Die Spiegelbildlichkeit, die die Kräfteverhältnisse im Rat in den Ausschüssen sichern soll, wurde untergraben.
Das BSW beteiligte sich nicht daran und gewann aus eigener Kraft folgende Sitze: Thomas Zweier wird das BSW als stimmberechtigtes Ratsmitglied und Lars Benedix als Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Klima, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vertreten. Anastasia Königsmann ist als Sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung vertreten. Ulrike Behrendt wird im Schulausschuss als beratendes Mitglied mitarbeiten, um als erst kürzlich ausgeschiedene Lehrkraft ihre Erfahrungen einzubringen. Weitere BSW-Aktive werden als „interessierte Bürger“ an öffentlichen Ausschusssitzungen teilnehmen. So werden wir auch die Arbeit in weiteren wichtigen Ausschüssen aktiv verfolgen, um die Interessen der Dortmunder Bürgerinnen und Bürger und ihrer Familien in Dortmund bestmöglich im Rat unserer Stadt zu vertreten.
Wir wollen eine Stadt mit bezahlbarem Wohnraum, guten Arbeitsplätzen, guten Schulen und Kitas, funktionierender Infrastruktur und starkem sozialen Zusammenhalt. Wir wollen eine Politik, die zuhört, Probleme klar benennt und pragmatische Lösungen findet. Wir setzen auf Vernunft statt Ideologie, auf Gerechtigkeit statt Klientelpolitik und auf Dialog statt gesellschaftlicher Spaltung.
