Aktuelles

So könnte man die in Teilen düstere Rede des neuen Oberbürgermeisters Kalouti vor 1300 Gästen aus Politik, Wirtschaft und zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammenfassen. Thomas Zweier, Sprecher der BSW-Gruppe im Stadtrat: „Oberbürgermeister […]

In den Bezirksvertretungen wird in diesen Tagen die „Novelle des Städtebaurechts 2025“ als Beschlussvorlage diskutiert. Unter 2.6 findet sich der Punkt „Neue Privilegierungstatbestände für militärische Anlagen“. Dieser besagt, dass zukünftig […]

Vor interessierten Besucherinnen und Besuchern ist der erste Neujahrsempfang des  Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft BSW im Alevitischen Kulturzentrum auf große Resonanz gestoßen.  Hauptredner war Generalsekretär Oliver Ruhnert. Ruhnert ist […]

Heute war Bundeskanzler Friederich Merz in Dortmund. Auf Einladung des Bäckerinnungsverband West, sollte Merz im Hauptgebäude der Signal Iduna Gruppe bei einem Pressetermin  der „Große Stutenkerl“ verliehen werden.  Diesen Besuch […]

Im Rahmen einer Sprechstunde besprach Ratsherr Thomas Zweier neben Fragen der zukünftigen Zusammenarbeit insbesondere kommunalpolitische Themen mit Relevanz für das Europäische Parlament mit dem BSW-Europaabgeordneten Thomas Geisel. Das Treffen fand am Samstag den 10.1.26  […]

Zum völkerrechtswidrigen Angriff der USA auf Venezuela hat die BSW-Gruppe einen Antrag für eine Resolution vorbereitet. Eingebracht wird der Antrag zur nächsten Ratssitzung am 12. Februar.  Hauptinhalt der Resolution ist […]

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, wir wünschen euch allen geruhsame Feiertage im Kreis eurer Liebsten und einen guten Rutsch in das neue Jahr. Während viele zur Ruhe kommen, arbeiten Mitglieder von […]

Die Fortsetzung der konstituierenden Ratssitzung war wieder einmal geprägt von langen Pausen aufgrund geheimer Abstimmung. Antragsteller war diesmal die Fraktion Die Linke/Tierschutzpartei. Betroffen war der Tagesordnungspunkt „Vertretung der Stadt Dortmund […]

Die BSW-Gruppe im Rat der Stadt Dortmund traf sich am 25.11. zu ihrer zweiten erweiterten Gruppensitzung. Neben der Vorbereitung auf den zweiten Teil der konstituierenden Ratssitzung standen viele weitere Themen […]

Von Ulrike Behrendt und Thomas Zweier Die Sitzung am 13. November war sehr lang durch viele Unterbrechungen und zog sich bis Mitternacht hin. Zur Begrüßung betonte der neue OB Alexander […]